Eine "Erfindung", so wie sie das europäische und deutsche Patentrecht vorsieht, ist eine noch nicht vorher dagewesene "Handlungsvorschrift" darüber, wie man eine technische Aufgabe löst. Ein Computerprogramm (also "Software") ist genau dann patentfähig, wenn in diesem eine solche "Handlungsvorschrift" enthalten ist, wenn es somit zufällig die Eigenschaft einer "Erfindung" enthält. Andernfalls nicht. Der Bundesgerichtshof definiert, [...]

Politische Präsenz erhalten Trivialpatente aktuell im Bereich der Software-Entwicklung. Ausschlag gibt die Diskussion über eine EU-weite Einführung von Software-Patenten. Man versteht unter einem solchen Patent in aller Regel eine Erfindung mit geringem Anspruch auf eine wirkliche Neuschöpfung. Im Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland besteht die geistige Schöpfungshöhe aus dem Maß an Individualität, die in einem Werk [...]