Um Patente weltweit einheitlich klassifizieren zu können, entstand die Internationale Patentklassifikation (IPC). Sie dient als Hilfsmittel der Patentrecherche. Mittlerweile nutzt die IPC das Europäische Patentamt, über 100 Staaten und die Weltorganisation für geistiges Eigentum. Die IPC wird ständig an den stand der Entwicklungen angepasst und überprüft. Heute gibt es bereits die achte Ausgabe. Sie kann [...]

Bevor ein Unternehmen mit einem innovativen Produkt am Markt erfolgreich ist, hat es häufig jahrelang in die Entwicklung dieses Produktes investiert. Das Wissen, das im Produkt steckt, ist geistiges Eigentum und muss wie jeder materielle Vermögenswert sorgfältig geschützt werden.   Neben dem Patent, mit dem neue technische Erfindungen geschützt werden, gibt es das Gebrauchsmuster und [...]

Am 1.1.1995 ist nach der Vorgabe einer Richtlinie der Europäischen Union das deutsche Markengesetz in Kraft getreten und löste das bis dahin geltende Warenzeichengesetz ab. Mit dem Markengesetz wurde eine einheitliche Europäische Gemeinschaftsmarke geschaffen. Sie ermöglicht es, in einem einzigen Verfahren einen Markenschutz zu erlangen, der in allen Staaten der EU gilt. Die Gemeinschaftsmarke wird [...]