Patentgesetz zum Schutz von innovativem Eigentum

3894581750_af2c22e076_z

Patente sind der Schutz von Gewerbeerfindungen wenn sie erfinderisch neu und gewerbemäßig anwendbar sind. Nicht patentfähig sind: wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen und mathematische Methoden. Alle sich auf den menschlichen Körper beziehenden Erfindungen wie Prothesen sind patentfähig. Der menschliche Körper selbst, ist jedoch in allen seinen Phasen der Entwicklung nicht patentfähig. Erfindungen, die gegen die guten Sitten verstoßen und öffentliches Ärgernis erregen können sind nicht patentfähig. Die Patentfähigkeit von Tieren und Pflanzen ist gegeben, wenn die Erfindung nicht auf eine einzige Sorte oder Rasse bezogen ist. Das Patent gilt ab dem Moment ab dem die Erfindung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Eine Erfindung wird als gewerblich anwendbar betrachtet, wenn ihr Gegenstand gewerblich auf einen Gebiet auch der Landwirtschaft hergestellt beziehungsweise benutzbar ist.

Dauer eines PatentesThorben Wengert / pixelio.de

Das Patent dauert zwanzig Jahre, es sei denn es wird eine Verzichtserklärung abgegeben. Von einem Patent können Lizenzen erworben werden. Nur wer eine Lizenz erworben hat kann eine Technologie anwenden, ansonsten findet ein Verstoß gegen das Patentrecht statt, der strafbar ist, Das Patentamt hält alle Patente in einem Patentregister fest, so dass eine Einsicht, die auf Antrag gewährt wird, die Sicherheit gibt, dass die Erfindung einzigartig ist. Die Erteilung eines Patentes dauert ein bis circa zwei Jahre. Damit tritt das Ausschließlichkeitsrecht ein, das mit dem Patent erworben wird und erlischt sobald keine Gebühren mehr entrichtet werden.

Patente werden nicht nur in einem nationalen Patentregister sondern auch in einem europäischen sowie andern Patentregistern festgehalten, so dass man sich sicher sein kann, dass das erteilte Patent einzigartig ist. Man reicht an das Patentamt eine Probe und die Beschreibung zur Prüfung ein. Mit einem Patent erwirbt man das Nutzungsrecht an der Erfindung das man als Lizenz verkaufen kann. Nur mit der erworbenen Lizenz ist eine offizielle Nutzung möglich sonst drohen hohe Strafen in Form von Bußgeld oder Freiheitsstrafe. Mit der Erteilung eines Patents wird die Marke und der Name der Erfindung festgelegt.

Bild: Bestimmte Rechte vorbehalten Flickr.com von Piratenpartei Deutschland