Wenn man sich eine sensationelle Erfindung ausgedacht hat, möchte man am liebsten soviel Profit wie möglich aus ihr herausholen. Jedoch ist die Konkurrenz am Markt sehr groß und es besteht die Gefahr, dass die eigene Idee geklaut und kopiert wird und man im Endeffekt nur ein Produzent von vielen ist. Um das zu verhindern ist [...]

Eine "Erfindung", so wie sie das europäische und deutsche Patentrecht vorsieht, ist eine noch nicht vorher dagewesene "Handlungsvorschrift" darüber, wie man eine technische Aufgabe löst. Ein Computerprogramm (also "Software") ist genau dann patentfähig, wenn in diesem eine solche "Handlungsvorschrift" enthalten ist, wenn es somit zufällig die Eigenschaft einer "Erfindung" enthält. Andernfalls nicht. Der Bundesgerichtshof definiert, [...]

EU-Richtlinien sind Rechtsakte der EU, die u. a. auch als Gesetzgebungsakte erlassen werden. Diese Akte können von den Mitgliedstaaten nach eigenem Ermessen umgesetzt werden. Eine solche Richtlinie wurde 1998 unter dem Aktenzeichen 98/44 verabschiedet. Diese hat zum Inhalt, patentfähige Erfindungen klar von denen zu trennen, die nicht zum Patent angemeldet werden können. Was ist in [...]

Patente sind der Schutz von Gewerbeerfindungen wenn sie erfinderisch neu und gewerbemäßig anwendbar sind. Nicht patentfähig sind: wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen und mathematische Methoden. Alle sich auf den menschlichen Körper beziehenden Erfindungen wie Prothesen sind patentfähig. Der menschliche Körper selbst, ist jedoch in allen seinen Phasen der Entwicklung nicht patentfähig. Erfindungen, die gegen die guten Sitten [...]

Politische Präsenz erhalten Trivialpatente aktuell im Bereich der Software-Entwicklung. Ausschlag gibt die Diskussion über eine EU-weite Einführung von Software-Patenten. Man versteht unter einem solchen Patent in aller Regel eine Erfindung mit geringem Anspruch auf eine wirkliche Neuschöpfung. Im Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland besteht die geistige Schöpfungshöhe aus dem Maß an Individualität, die in einem Werk [...]