Patente sind der Schutz von Gewerbeerfindungen wenn sie erfinderisch neu und gewerbemäßig anwendbar sind. Nicht patentfähig sind: wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen und mathematische Methoden. Alle sich auf den menschlichen Körper beziehenden Erfindungen wie Prothesen sind patentfähig. Der menschliche Körper selbst, ist jedoch in allen seinen Phasen der Entwicklung nicht patentfähig. Erfindungen, die gegen die guten Sitten [...]

Politische Präsenz erhalten Trivialpatente aktuell im Bereich der Software-Entwicklung. Ausschlag gibt die Diskussion über eine EU-weite Einführung von Software-Patenten. Man versteht unter einem solchen Patent in aller Regel eine Erfindung mit geringem Anspruch auf eine wirkliche Neuschöpfung. Im Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland besteht die geistige Schöpfungshöhe aus dem Maß an Individualität, die in einem Werk [...]