Wenn man auf eine Erfindung ein Patent besitzt, so besteht dafür ein gewerbliches Schutzrecht, welches anderen verbietet, diese Erfindung zu benutzten oder zu kopieren. Dadurch ist der Patentbesitzer der einzige Hersteller dieses Produktes oder der Einzige, der sich der Erfindung bedienen darf.

Plagiate und Patentrechtsverletzungen sind teuer Ein Patent ist ein so genanntes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Diese Erfindung muss neu sein, einer erfinderische Tätigkeit beinhalten und zudem gewerblich anwendbar sein. Das Patent muss zunächst angemeldet werden, bis es schließlich nach langen Prüfungsverfahren, die auch viele Implementierungen enthalten können, zu einer Patenterteilung durch das Patentamt kommt. [...]

Kurzdefinition eines "Patent" Ein eingetragenes Schutzrecht wird als Patent bezeichnet. Dieses steht exklusiv dem Erfinder zu, welcher eine Innovation entwickelt hat. Kosten eines Patentes – von Antrag bis zur jährlichen Gebühr! Patentkosten können in Form von Anwaltsgebühren (Patentanwalt) und Patentgebühren (Kosten für das Patent selbst) auftreten. Dabei sollte man beachten, dass der Patentanwalt keiner Gebührenordnung [...]

Eine "Erfindung", so wie sie das europäische und deutsche Patentrecht vorsieht, ist eine noch nicht vorher dagewesene "Handlungsvorschrift" darüber, wie man eine technische Aufgabe löst. Ein Computerprogramm (also "Software") ist genau dann patentfähig, wenn in diesem eine solche "Handlungsvorschrift" enthalten ist, wenn es somit zufällig die Eigenschaft einer "Erfindung" enthält. Andernfalls nicht. Der Bundesgerichtshof definiert, [...]

EU-Richtlinien sind Rechtsakte der EU, die u. a. auch als Gesetzgebungsakte erlassen werden. Diese Akte können von den Mitgliedstaaten nach eigenem Ermessen umgesetzt werden. Eine solche Richtlinie wurde 1998 unter dem Aktenzeichen 98/44 verabschiedet. Diese hat zum Inhalt, patentfähige Erfindungen klar von denen zu trennen, die nicht zum Patent angemeldet werden können. Was ist in [...]