Wenn man auf eine Erfindung ein Patent besitzt, so besteht dafür ein gewerbliches Schutzrecht, welches anderen verbietet, diese Erfindung zu benutzten oder zu kopieren. Dadurch ist der Patentbesitzer der einzige Hersteller dieses Produktes oder der Einzige, der sich der Erfindung bedienen darf.

Patente sind der Schutz von Gewerbeerfindungen wenn sie erfinderisch neu und gewerbemäßig anwendbar sind. Nicht patentfähig sind: wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen und mathematische Methoden. Alle sich auf den menschlichen Körper beziehenden Erfindungen wie Prothesen sind patentfähig. Der menschliche Körper selbst, ist jedoch in allen seinen Phasen der Entwicklung nicht patentfähig. Erfindungen, die gegen die guten Sitten [...]