Wenn man auf eine Erfindung ein Patent besitzt, so besteht dafür ein gewerbliches Schutzrecht, welches anderen verbietet, diese Erfindung zu benutzten oder zu kopieren. Dadurch ist der Patentbesitzer der einzige Hersteller dieses Produktes oder der Einzige, der sich der Erfindung bedienen darf.

Eine "Erfindung", so wie sie das europäische und deutsche Patentrecht vorsieht, ist eine noch nicht vorher dagewesene "Handlungsvorschrift" darüber, wie man eine technische Aufgabe löst. Ein Computerprogramm (also "Software") ist genau dann patentfähig, wenn in diesem eine solche "Handlungsvorschrift" enthalten ist, wenn es somit zufällig die Eigenschaft einer "Erfindung" enthält. Andernfalls nicht. Der Bundesgerichtshof definiert, [...]

Patente sind der Schutz von Gewerbeerfindungen wenn sie erfinderisch neu und gewerbemäßig anwendbar sind. Nicht patentfähig sind: wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen und mathematische Methoden. Alle sich auf den menschlichen Körper beziehenden Erfindungen wie Prothesen sind patentfähig. Der menschliche Körper selbst, ist jedoch in allen seinen Phasen der Entwicklung nicht patentfähig. Erfindungen, die gegen die guten Sitten [...]

Politische Präsenz erhalten Trivialpatente aktuell im Bereich der Software-Entwicklung. Ausschlag gibt die Diskussion über eine EU-weite Einführung von Software-Patenten. Man versteht unter einem solchen Patent in aller Regel eine Erfindung mit geringem Anspruch auf eine wirkliche Neuschöpfung. Im Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland besteht die geistige Schöpfungshöhe aus dem Maß an Individualität, die in einem Werk [...]

Bevor ein Unternehmen mit einem innovativen Produkt am Markt erfolgreich ist, hat es häufig jahrelang in die Entwicklung dieses Produktes investiert. Das Wissen, das im Produkt steckt, ist geistiges Eigentum und muss wie jeder materielle Vermögenswert sorgfältig geschützt werden.   Neben dem Patent, mit dem neue technische Erfindungen geschützt werden, gibt es das Gebrauchsmuster und [...]